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SPD OV Dorfen

10.2.2018

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,

am 5.2.2017 kamen SPD-Mitglieder und Interessierte im Gasthaus am Markt  in Dorfen zusammen, um über die derzeitige Regierungsbildung in einer Großen Koalition zu diskutieren. Das für und Wider einer solchen wurde abgewogen, Argumente ausgetauscht. Die Veranstaltung zeigte, dass sich  die SPD-Basis die Entscheidung nicht leicht macht. Die SPD ist auch eine  progressive Partei, neue Wege können und müssen also beschritten werden,  wenn hinter den alten niemand mehr mit Herz und Verstand stehen kann und  will. Dies ist Veränderung. Wir scheuen uns nicht davor, vielmehr ist es eine Pflicht!

Hier nur kurz ein paar Punkte aus der Diskussion Pro/Kontra Große Koalition:


Pro GroKo:

Grundsätzliches:
Wenn wir nicht mitmachen, werden wir bei folgenden Neuwahlen massiv Stimmen verlieren.

Besonders die AfD wird von Neuwahlen profitieren. In einer GroKo können wir hingegen  Zeit gewinnen im Kampf gegen den Rechtspopulismus.

Schlechtes Image der SPD, wenn die Regierungsbildung scheitert.
 

Einzelpunkte:
Echte sozialdemokratische Erfolge sind bspw. bei der Reform der Grundsteuer und bei der Parität in der Krankenversicherung zu verzeichnen.

Kontra GroKo:

Grundsätzliches:
Wenn wir bei der GroKo erneut mitmachen, werden wir in 4 Jahren massiv Stimmen verlieren.

Bei einer GroKo wird die AfD immer stärker, siehe das negative Vorbild Österreich. Generell geht die Glaubwürdigkeit der SPD verloren.

Einzelpunkte:
Angebliche Verbesserungen für die Bürger sind eine Mogelpackung (z.B. Rentenniveau).

Der Klimawandel mit seinen irreparablen Auswirkungen auf die gesamte Menschheit wird völlig unzureichend behandelt.

Viele Verbesserungen können auch in einer Minderheitsregierung erreicht
werden.

 

2.2.2018

Diskussion für Mitglieder und Interessierte

Am Montag, 5. Februar 2018,

um 19.30 Uhr

Gasthaus am Markt (Folger)

 

Die Dorfener SPD lädt Mitglieder und Interessierte zu einer Diskussion über die Regierungsbildung ein. Wir wollen dabei über die schwierige Situation sprechen, die sich nach dem Scheitern von Jamaika für die SPD ergeben hat. Wir wollen aber auch das Augenmerk auf die Möglichkeit einer Minderheitsregierung lenken. Denn wir können nicht verstehen, warum Angela Merkel und die Union ohne jede Diskussion diese Lösung ausschließt. Sie funktioniert in anderen europäischen Ländern durchaus und kann sogar zu einer Stärkung der Demokratie beitragen.

Die SPD hat in den vergangenen Jahren durchaus gute Arbeit geleistet. Wir haben aber auch eine ganze Reihe vonn Fehlern gemacht. Dazu gehört, dass wir seit Gerhard Schröder die innerparteiliche Demokratie und Mitbestimmung stark vernachlässigt haben. Voller Erleichterung und Zuversicht sehen wir heute aber, dass bei vielen die Lust am Politisieren zurückkehrt. In der SPD geht es wieder lebendiger zu. Ganz im Sinne der Worte von Willy Brandt: "Wir wollen mehr Demokratie wagen!"

Ein Auftrag, den uns übrigens auch das Grundgesetz im Art. 21 gibt. Denn dort steht nicht nur, dass die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Es heißt auch ausdrücklich, dass die "innere Ordnung der Parteien demokratischen Grundsätzen entpsrechen" muss. In diesem Zusammenhang weist die Dorfener SPD auch mit Empörung die Äußerungen des CSU-Politikers Alexander Dobrindt zurück.Wer glaubt, innerparteiliche Demokratie als "Zwergenaufstand" diffamieren zu müssen, der verhöhnt letztlich das Grundgesetz.

Die SPD jedenfalls will keine Partei sein, in der nur die Oberen bestimmen und die Parteimitglieder als Stimmvieh alles brav nachvollziehen. Wir sind froh, daß bei uns wieder demokratisch und offen diskutiert wird - von der kleinen Dorfener SPD bis hinauf zum Bundesparteitag. Dazu laden wir erneut alle ein, denen die Zukunft unserer Gesellschaft nicht egal ist. In diesen Wochen treten auch wieder verstärkt Menschen ein, denen die Sozialdemokratie wichtig ist. Wobei in Dorfen bei den Neumitgliedern der jüngste 31 und der älteste 72 Jahre alt ist. Noch ein Hinweis: Wer der SPD beitreten will und noch beim Mitgliederentscheid für oder gegen die Große Koalition stimmberechtigt sein möchte, für diejenige hat der Bundesvorstand Dienstag, 6. Februar, als Stichtag festgelegt. Das bedeutet allerdings, da noch Formalia geprüft werden, dass der Beitritt spätestens am 5. 2. entweder im Netz oder persönlich (am einfachsten auf der Versammlung) vorgenommen werden muss.

 

4.12.2018

Große Resonanz beim Infoabend zum genossenschaftlichen Bauen

Anfang Dezember 2017 lud die Dorfner SPD zu einem Infoabend über das genossenschaftliche Wohnen ein. Andreas Pritschet vom VdW (Verband bayerischer Wohnungsunternehmen) stellte im vollbesetzten Gasthaus am Markt das Konzept des genossenschaftlichen Bauens und Wohnens vor. Dies sties auf sehr großes Interesse und mündete in einem 2. Treffen interessierter Bürger im Ende Januar 2018.

 

03.10.2017

Antrag der SPD zum Genossenschaftlichen Wohnungsbau

 

Dieser Antrag wurde am 8.11.2017 vom Stadtrat einstimmig beschlossen:

 

Der Stadtrat möge beschließen:

 

Der Stadtrat hat im Flächennutzungsplan entschieden, dass ein großer Teil des ehemaligen Meindl-Areals zum Wohngebiet werden soll. Im Zuge dieser neuen Nutzung beabsichtigt die Stadt, eine ausreichende Fläche im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages oder des Einheimischenmodells für ein Projekt des genossenschaftlichen Wohnungsbaus verbilligt zur Verfügung zu stellen. Die Stadt will mit dieser Ankündigung interessierte Bürgerinnen und Bürger ausdrücklich ermutigen, eine Wohnungsbau-Genossenschaft zu gründen. Sie wird im Rahmen ihrer Möglichkeiten das Projekt unterstützen. Sollte es in absehbarer Zeit zu keiner Wohnnutzung auf dem Meindl-Gelände kommen, wird sich die Stadt bemühen, ein Genossenschaftsmodell an anderer Stelle zu ermöglichen.

 

 

Begründung:

 

In Dorfen besteht eine große Nachfrage nach Wohnraum, die bisher bevorzugt durch den Bau von Einzel- und Doppelhäusern beantwortet wurde. Um wirkliche Entlastung zu schaffen, sind jedoch verschiedene Wohnformen notwendig. Besonders bewährt hat sich dabei das genossenschaftliche Wohnen. Bereits gegen Ende des 19. Jahrhunderts haben sich Menschen in dieser solidarischen Wohnform zusammengefunden. Nach Blütezeiten in den 20er und 50er Jahren des letzten Jahrhunderts flaute das Interesse an Neugründungen ab. In jüngerer Zeit hingegen entstehen wieder vermehrt Wohnungsgenossenschaften, da die Vorzüge dieser Organisationsform heute besonders gelten. Es wäre für die Wohnungssuchenden und für unsere Stadt eine Bereicherung, wenn sich auch hier eine Genossenschaft gründen würde.

Den Antragstellern ist klar, dass derzeit noch keine konkrete Bauleitplanung für das Meindl-Areal vorliegt. Es ist jedoch notwendig und sinnvoll, einen derartigen Grundsatzbeschluss jetzt schon zu fassen. Denn wenn Bürgerinnen und Bürger sich für eine Genossenschaftsgründung interessieren, dann bedarf es einer längeren Planungs- und Vorlaufphase.

 

04.02.2015

SPD-Antrag zum Stadtbus einstimmig angenommen

Der Dorfner Stadtrat hat den (unten aufgeführten) SPD-Antrag, einen Stadtbus einzurichten, einstimmig angenommen. Alle Fraktionen waren sich einig, das kann ein großer Gewinn für Dorfen werden. Es kommt aber darauf an, dass er richtig auf die Strecke gesetzt wird. Deshalb wird bis Ende Februar eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Fraktionen, einem Verkehrsplaner und einem Busunternehmen zusammengestellt.

 

02.01.2015

SPD-Antrag zur Einrichtung eines Stadtbusses

 

Der Stadtrat möge beschließen:

Es wird baldmöglichst ein Stadtbus für Dorfen eingerichtet. Der Bus verkehrt in regelmäßigem, mindestens stündlichen Turnus in der Zeit zwischen 8 und 17 Uhr und verbindet wichtige innerstädtische Punkte mit den Siedlungsbereichen. Die Einrichtung erfolgt probehalber, jedoch mindestens ein Jahr, und muss intensiv beworben werden.

Begründung:

Für die Senkung des Anteil des Individualverkehrs im Stadtverkehr von Dorfen kann der Stadtbus einen wichtigen Beitrag leisten. Dies kann auch dazu führen, dass auf der B 15 weniger Verkehr anfällt. Gerade in Bezug auf die Verkehrsentwicklung und die Ökologie ist das äußerst wünschenswert.

Ältere Menschen, die ohne Busverbindung nicht mehr mobil sind, können mit Hilfe des Stadtbusses ohne fremde Hilfe einkaufen, zum Arzt kommen oder ähnliches. Dies bedeutet eine Unterstützung dieser Menschen, um selbständig zu bleiben. Auch für Jugendliche, die noch nicht selbst Auto fahren, kann dies ein Schritt zu mehr Selbständigkeit sein, und gleichzeitig die Eltern entlasten. Außerdem lernen die jungen Menschen so den öffentlichen Nahverkehr kennen und schätzen.

Die regelmäßige Taktung ist wichtig, damit der Bus auch angenommen wird. Um eine sinnvolle Route zusammenzustellen, ist vorab eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des Stadtrats und externen Experten einzurichten. Die wichtigsten innerstädtischen Einrichtungen wie Rathaus, Ärzte, Banken, Einkaufsmöglichkeiten, Jakobmayer, Bahnhof oder Friedhof sollen angefahren werden. Die Dauer je Fahrtrunde sollte so gewählt werden, dass ein regelmäßiger Takt eingehalten werden kann. Wenn der Nutzer des Busses die Gewähr hat, dass der Bus immer zur gleichen Minute an „seiner“ Haltestelle abfährt, wird der Bus besser angenommen. Evtl. kann der Stadtbus mittags pausieren, da um diese Zeit bereits mehrere Busverbindungen existieren.

Zu Beginn des Betriebs sollen die wichtigsten innerstädtischen Siedlungen, die sich teilweise in relativ weiter Entfernung von der Innenstadt befinden, einbezogen werden. Die Gemeindeteile im Außenbereich können später dazu genommen werden, falls Bedarf besteht und wenn sich der Stadtbus bereits etabliert hat.

Für eine erste Kostenschätzung wurden die Erfahrungen aus Taufkirchen übernommen. Dort fährt ein Kleinbus von 8.30 bis 17 Uhr und kostet ca. 50.000 € pro Jahr, davon übernimmt die Gemeinde 50%. Durch Sponsoring und den Fahrkartenverkauf kann die andere Hälfte finanziert werden. Die einfache Fahrt kostet 1 €, es gibt Tageskarten zu 3 € und Wochenkarten zu 15 €. Für das Sponsoring könnten der Förderkreis und die örtlichen Banken angesprochen werden.

Die intensive Bewerbung über Banner, Amtsblatt, Homepage etc. dieses Busses ist notwendig, um ausreichend darauf aufmerksam zu machen. Die Erfahrung mit dem bereits einmal eingerichteten Bus zeigt, dass dies unbedingt notwendig ist. Ebenso zeigt diese Erfahrung, dass der Bus in nicht zu großen zeitlichen Abständen fahren muss, um akzeptiert zu werden.
 

 
 

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25.02.2018, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Politik mit Cafè: Bezahlbares Wohnen in Erding
Politik mit Cafè, Politik aktuell, nun mit Volkmar Halbleib, Wohnungspolitischer Sprecher der SPD Landtagsf …

28.02.2018, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Telefonsprechstunde der SPD-Kreistagsfraktion
Michael Gruber , 08762 / 727327 , Wartenberg, stellv. Fraktionssprecher, SPD-Kreisrat, Mitglied im Aussch …

07.03.2018, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Telefonsprechstunde der SPD-Kreistagsfraktion
Michaela Meister , 08081/ 8692, Dorfen, Stellv. Fraktionssprecherin, SPD-Kreisrätin, Mitglied …

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