Neues von Ewald Schurer

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Mühldorfer Bahnausbau wieder forcieren

MdB Ewald Schurer beantragt Neuaufsetzung der nicht verbauten Konjunkturmittel in Höhe von 114 Millionen Euro.
Mit den Konjunkturprogramm I und II war es Ende 2008 gelungen, insgesamt 151 Millionen Euro Investitionsmittel für den Ausbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing zu bekommen. Leider werden derzeit davon nur rund 37 Millionen verbaut.
Deshalb fordert MdB Ewald Schurer von der neuen Bundesregierung, dass die damals bereit gestellten und bis Ende dieses Jahres nicht verbauten 114 Millionen Euro des Konjunkturprogramms in den Haushalt 2011 erneut eingestellt werden. Damit soll der komplette Weiterbau des Abschnitts Mühldorf-Tüßling ab 2011 sichergestellt werden. Dies hat Ewald Schurer anlässlich der aktuellen Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestags brieflich beim neuen Bundesverkehrsminister Ramsauer beantragt.
Die von der schwarz-roten Bundesregierung im Dezember 2008 und im Januar 2009 bereit gestellten Mittel waren ohne Zweifel ein großer Erfolg, der auch in Gesetzesform gegossen wurde. Allerdings war es die Bedingung der Bundesregierung, diese Investitionen in den Jahren 2009 und 2010 im Wesentlichen so zu verbauen, dass die Baumaßnahmen bis 2011 abgeschlossen werden könnten. Hintergrund war die Absicht, angesichts der beginnenden Finanzkrise schnell Investitionen für die Bauwirtschaft sicher zu stellen.
Als Anfang 2009 alle verantwortlichen Politiker aus Kommunen, Landtag und Bundestag die Forderung nach einer schnellen Umsetzung des Konjunkturprogramms durch eine sofortige Planung und einem raschen Baubeginn durch die Deutsche Bahn erhoben, gab es seitens der DB Netz AG eine herbe Enttäuschung.
So führte die DB Netz AG am 19. Mai 2009 in Ampfing aus, dass die notwendigen Planungskapazitäten für die vom Gesetzgeber geforderte Umsetzung der Maßnahmen in zwei bis drei Jahren nicht vorhanden wären. Eine präzise Angabe seitens der Deutschen Bahn, bis wann die Planfeststellung für den Abschnitt Tüßling-Mühldorf fertig vorliegt, gibt es bis heute nicht.
Um wieder voranzukommen, beantragt MdB Ewald Schurer in seiner Funktion als haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Landesgruppe Bayern die Neuaufsetzung der Sondermittel im kommenden Bundeshaushalt 2011 Verkehr, Teil Schienenausbau. Bis dahin, so der auch für den Landkreis Mühldorf zuständige Bundestagsabgeordnete, müsse die Bahn die Planfeststellung sicherstellen.
Die Begründung ist hinreichend bekannt. Das bayerische Chemiedreieick ist dringend auf einen Ausbau der Mühldorfer Strecke angewiesen. Ebenso Tausende Pendler, wie auch die ganze Region. Dass auch der Ausbau des Ringschlusses der S-Bahnen in der Flughafenregion Erding-Freising davon abhängt, liegt ebenso auf der Hand.

Besuchen sie mich in der Hauptstadt!

Berlin ist immer eine Reise wert

Sie wollen die Bundeshauptstadt Berlin besuchen? Als Mitglied des Deutschen Bundestages empfange ich zahlreiche Schülergruppen, Vereine, Seniorenstifte und viele mehr aus meinem Wahlkreis und darüber hinaus in Berlin.
Neben den von mir in Zusammenarbeit mit dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisierten sog. BPA-Fahrten biete ich auch gerne an einen Einzelbesuch im Deutschen Bundestag für interessierte Gruppe zu organisieren.

Besuchergruppen und Einzelpersonen, die den Deutschen Bundestag besuchen, ist mein Berliner Abgeordnetenbüro gerne mit Informationen behilflich.

Folgende Möglichkeiten können Sie als Gruppe, aber auch Einzelperson dabei nutzen:

Informationsgespräch auf der Besuchertribüne des Plenarsaals im Reichstagsgebäude
45-minütiger Plenarbesuch während einer Bundestagsdebatte
der Besuch der Glaskuppel auf dem Dach des Reichstagsgebäudes
ein einstündiges Gespräch mit mir als Mitglied des Deutschen Bundestages
Besuchstermine in Bundesministerien, dem Willy-Brandt-Haus und dem Bundeskanzleramt
Kunstführungen durch den Deutschen Bundestag
Architekturtour durch das Regierungsviertel
Kontingentfahrten

Sollten Sie beispielsweise als Schülergruppe nach Berlin kommen, kann ich für Sie einen Reisekostenzuschuss und ein bezahltes Mittagessen im Deutschen Bundestag organisieren. Allerdings kommt es auf den Zeitpunkt der Anmeldung an. Die Plätze dafür sind begrenzt. Deshalb empfehle ich Ihnen, sich mindestens 6 Monate vorab mit meinem Berliner Bundestagsbüro in Verbindung zu setzen.

Notizen aus Berlin

Liebe Genossinnen und Genossen,

seit fast eineinhalb Jahren, arbeitet die Große Koalition. Die Arbeit von Union und SPD ist geprägt von Kompromissen, die auf Basis sehr unterschiedlicher Grundpositionen erarbeitet werden müssen.

Die Großprojekte Gesundheitsreform und Rentenreform sind verabschiedet und werden bei den Bürgern sehr unterschiedlich wahr genommen. Während die SPD bei der Gesundheitsreform auf Solidarität setzte, wollten CDU und CSU deutliche Leistungs-beschränkungen für die gesetzlich Versich-erten. Arbeitsmarkt und Konjunktur zeigen eindeutig positive Impulse. Erfreulich ist, dass sich nach Einschätzung aller namhaften Wirtschaftsinstitute der ökonomische Aufschwung 2007 und 2008 fortsetzen wird. Es werden weiterhin viele neue Arbeitsplätze geschaffen und die Situation am Ausbildungs-markt scheint sich ebenso zu verbessern.

Neben aktuellen Themen aus dem Bundestag findet ihr diesmal in meinem Newsletter aktuelle Informationen zur Vorbereitung der Kommunalwahlen 2008.

Ich wünsche Euch allen mit Euren Familien und Freunden ein schönes Osterfest.

Euer

Ewald Schurer

Erfolgskonferenzen der BayernSPD

Die BayernSPD ist mitten in den Vorbereitungen für die Kommunalwahlen am 2.März 2008. Dazu veranstalten der SPD-Landesverband und der SPD-Bezirk Oberbayern gemeinsam mehrere Erfolgskonferenzen. Am Samstag, dem 24. März begrüßte ich bereits als oberbayerischer Bezirksvorsitzender rund 80 Genossinnen und Genossen aus den umliegenden Unterbezirken und Ortsvereinen im Ottobrunner Wolf-Ferrari-Haus. MdL Franz Maget, der schon im Januar dieses Jahres vom Landesverband zur Spitzenkandidatur für die nächste Landtagswahl empfohlen wurde, referierte über die Schnittstellen zwischen aktueller Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Vehement sprach sich Maget dabei für Mindestlöhne und professionelle Ganztagesstrukturen für Kindergärten und Schulen aus.

Die schlechte Schulpolitik der CSU in Bayern sowie die Möglichkeiten, die CSU Dominanz in Bayern zu brechen wurden von den Gästen lebhaft diskutiert.

Zur nächsten Erfolgskonferenz am Samstag, den 21. April um 15.30 Uhr in Westerndorf/ Rosenheim im Gasthaus Höhensteiger lade ich Euch herzlich ein.

Als Gäste werden der Vizepräsident des Bayerischen Landtages, MdL Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, Fraktionschef MdL Franz Maget, Landesgruppenvorsitzender und MdB Florian Pronold erwartet.
Im Mittelpunkt dieser Konferenz steht die Vorstellung einer Dialogkampagne des SPD-Landesverbandes mit dem Titel „Jetzt reden Sie!“. Die Ortsvereine müssen jetzt raus gehen und mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Vereinen, Verbänden und Initiativen über die kommunale Entwicklung ihrer Gemeinde oder Stadt reden. Besser gesagt: Erst zuhören und dann reden! Unser Öffentlichkeitsreferent, Rainer Glaab hält für Euch bei der Erfolgskonferenz alle Informationen zur Dialogkampagne bereit.

Neues Update für das Handbuch der OberbayernSPD: „Erfolgsbausteine für die Kommunalwahlen 2008“

Bereits 2004 sind alle Ortsvereine und Unter-bezirke mit dem Basisexemplar unseres Oberbayern Handbuches versorgt worden. Jetzt gibt es ein brandaktuelles Update zur Kommunalwahl 2008. Hier findet ihr alles zu den Themen Personalentwicklung, wichtigen Informationen zur Nominierung, sowie Rechtsvorschriften für die Kommunalwahlen.

Für Bestellungen der Handbuch CD wendet Euch bitte an Josefa.steidl(at)spd.de

SPD-Parteischule im Willy-Brandt-Haus in Berlin zeichnet das Handbuch der OberbayernSPD aus!

Klaus Tovar, der Leiter der SPD-Partei-schule im Berliner Parteivorstand, hat das Handbuch der OberbayernSPD gelobt. „Das beste Arbeitsbuch eines regionalen SPD-Bezirkes, das es deutschlandweit gibt“, so Tovar in einem persönlichen Gespräch mit mir am 22. März 2007 im Berliner Bundestags-büro. Die SPD-Parteischule hatte bereits im letzten Sommer Teile des Handbuches für Schulungsmaterialien auf Bundesebene übernommen.

Workshops und Seminare für Ortsvereine

Noch 335 Tage bis zur Kommunalwahl am 2. März 2008!
Die Vorbereitungen aller Ortsvereine laufen bereits.

Im Handbuch der OberbayernSPD (Update März 2007) wurde ganz aktuell eine Liste mit Teamern (also ehrenamtlichen Beratern) aus ganz Oberbayern eingefügt. Diese findet ihr auf den Seiten 17 und 18 des Adressteils im Handbuch „Erfolgsbausteine für die Kommunalwahlen 2008“. Die Teamer sind für die Beratung der Ortsvereine ausgebildet. Am 5. Mai findet eine weitere Teamerschulung am Münchner Oberanger statt. Schwerpunkte sind die Personalentwicklung und das richtige Nominieren der Kandidatinnen und Kandidaten.

Im Bundestagswahlkreis Erding und Ebersberg, sowie in den Betreuungs-Landkreisen von MdB Ewald Schurer, Eichstätt, Ingolstadt und Mühldorf, sind das:

• Peter Bauer aus Haag, Kreis Mühldorf
• Hagen Borowski aus Erding
• Michael Gruber aus Wartenberg, Kreis Erding
• Sven John aus Eitensheim, Landkreis Eichstätt
• Jochen Kunert aus Ebersberg
• Michaela Meister aus Dorfen, Landkreis Erding
• Sven Neuenfeldt aus Ingolstadt
• Max Pfuhler aus Eichstätt
• Horst Schmidt aus Erding
• Brigitte Schurer aus Ebersberg
• Ewald Schurer aus Ebersberg

Alle Teamer stehen landkreisübergreifend zur Verfügung!

Bahnausbau München – Ost - Markt Schwaben – Mühldorf – Freilassing geht voran

Seit Ende Februar ist es amtlich: Der S-Bahnabschnitt zwischen München-Ost und Markt Schwaben wird in die Machbarkeitsstudie für den Ringschluss der S-Bahnen Erding und Freising aufgenommen.

Damit gewinnt der zweigleisige Ausbau hinter Markt Schwaben nach Dorfen und Mühldorf weiter an Bedeutung. Der erste Spatenstich dazu findet am 19. April 2007 findet in Mühldorf statt. Die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Abgeordnete Karin Roth berichtete, dass insgesamt über 30 Kilometer Gleisstrecke zweigleisig zwischen 2007 und 2015 ausgebaut werden. Der Vertrag liegt vor und wurde selbst vom bayerischen Wirtschaft- und Verkehrsminister Huber im letzten Herbst schriftlich bestätigt. Bahn, Bund und der Freistaat wissen, dass der Ringschluss nur funktioniert, wenn die Strecke bis Markt Schwaben eigene S-Bahn-Gleise erhält.

Bürgermeistergespräche sind ein großer Erfolg

Seit Anfang 2006 habe ich bereits 25 Gemeinden in meinem Wahlkreis Ebersberg Erding besucht. Dabei standen Ortsentwicklung, aktuelle Verkehrsfragen, die soziale Infrastruktur und wichtige Bundesgesetze, die von kommunaler Bedeutung sind im Mittelpunkt. Überall gelobt wurde bisher die Tatsache, dass die SPD-Fraktion sich für den Erhalt der Gewerbesteuer bei der Unternehmenssteuerreform erfolgreich eingesetzt hat.

Ein Pluspunkt für die Kommunen und die SPD: Gewerbesteuer bleibt eine eigenständige Quelle für Gemeinden und Städte!

Mühsam ist sie schon, so eine Große Koalition: Tatsache ist, dass sich die SPD beim Erhalt der Gewerbesteuer voll durchsetzen konnte. Das ist ein großer und uneingeschränkter Erfolg der SPD!

Wir erinnern uns: Vor der Bundestagswahl wollten CDU/CSU und FDP die Gewerbesteuer abschaffen. Aber schon in der Koalitionsverhandlung konnte die SPD punkten. Die SPD hat eine Verbreiterung der Bemessungs-grundlage bei der Gewerbesteuer erreicht. Wir stabilisieren die Einnahmesituation durch erweiterte Hinzurechnung bei der Gewinn-ermittlung. Wurden bisher nur Dauerschuld-zinsen hinzugerechnet, werden künftig auch alle anderen Finanzierungsformen wie Pachten, Mieten, Leasingraten und Lizenzgebühren mit berücksichtigt. Die Kommunen, besonders unsere SPD-Bürgermeister, haben dies seit Jahren gefordert.

Diese Stärkung der kommunalen Finanzkraft ist dringend notwendig. Außerdem sind der Erhalt und die Festigung der Gewerbesteuer ein absoluter Pluspunkt für unsere kommunale Kompetenz – und damit für die bevorstehenden Kommunalwahlen im März 2008. Münchens OB Christian Ude hat dieses Ergebnis ebenfalls belobigt. Und das heißt schon was, beim Herrn Städtetagspräsidenten.

Frühschoppen & Politik „Ewald Schurer – im Landkreis unterwegs“

Regelmäßig lade ich zusammen mit den Ortsvereinen in meinem Wahlkreis zu politischen Frühschoppen ein. In der heißen Phase des Kommunalwahlkampfes ab Herbst dieses Jahres, werden unter anderem Kleinkünstlern mit musikalischer Begleitung zu den Gästen zählen.

Meine Mitarbeiter in den Wahlkreisbüros werden Euch dazu kontaktieren. Zur Werbung werden Handzettel angeboten, die, wenn gewünscht, auch über Verteilerdienste an die Bürger verteilt werden. Damit möchte ich gezielt die örtlichen Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen unterstützen.

Lohndumping verboten!

Allein am Münchner Flughafen beziehen nach realistischen Schätzungen bereits fast 10.000 Menschen Niedriglöhne. Das sind mehr als ein Drittel der Beschäftigten. Ich stehe deshalb in engen Kontakt mit den Betriebsräten einerseits und dem Ministerium für Arbeit und Soziales von Franz Müntefering andererseits.

Die SPD hat deshalb eine Unterschriftenaktion gegen Niedriglöhne gestartet. HYPERLINKUnter www.gutearbeit.spd.de findet ihr Flugblätter, Flyer, Aufkleber und weitere Materialien hierzu

Informationen: Ja bitte!

In der heutigen Zeit läuft viel über das Internet. Trotzdem sind Broschüren, Flyer und Flugblätter noch immer Klassiker der Werbung und der Information. Die Bürgerbüros in Erding und Ebersberg bieten zahlreiche kostenlose Informationen aus der aktuellen Bundespolitik.

Hilfen für Helfer: Ehrenamt wird stärker gefördert!

Als im letzten Sommer Pressemeldungen kursierten, wonach Ehrenamtliche künftig ihre Steuervorteile verlieren sollten, hagelte es Proteste. Zu Recht! Dabei wurden die Förderungen für Ehrenamtliche auf Betreiben von SPD-Fraktionschef Peter Struck ausgeweitet. Hier einige wichtige Erfolge der neuen Regelung zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements:

1. Einführung eines neuen Abzugs von der Steuerschuld für bestimmte ehrenamtliche Tätigkeiten im gemeinnützigen Bereich in Höhe von 300 Euro jährlich (ab 20 Zeitstunden monatlich unentgeltliche Pflege bei alten, kranken oder behinderten Menschen z.B. für AWO oder Rotes Kreuz usw.)
2. Anhebung der sog. steuerfreien Übungsleiterpauschale( nebenberufliche Tätigkeit in einer gemeinnützigen Einrichtung von 1.848 auf 2.100 Euro pro Jahr mit rückwirkendem Inkrafttreten ab 1.1.2007
3. Vereinheitlich und Anhebung der Höchstgrenzen für den Spendenabzug von bisher 5/10 % des Gesamtbeitrages der Einkünfte (§ 10 b Abs. 1 und 2 EStG) auf 20 %

Weitere und umfangreiche Infos unter: http://www.bundesfinanzministerium.de/­lang_de/DE/Aktuelles/Aktuelle__Gesetze/­Gesetzentwuerfe__Arbeitsfassungen/006.html
www.spdfraktion.de, die Broschüre „Hilfen für Helfer“
oder über die Bürgerbüros in Ebersberg und Erding

Eichstätt und Ingolstadt

Im Betreuungswahlkreis Eichstätt arbeitet Andreas Bohm seit 1. Februar 2007 als mein Mitarbeiter. Andreas ist in der Pfahlstraße 8 in 85072 Eichstätt jeden Dienstag von 12.30 bis 18.00 Uhr und jeden Freitag von 9.30 bis 13.30 Uhr unter Telefon 08421/6501 und per Fax unter 08421/80186 erreichbar. E-Mail: andreas.bohm(at)ewald.schurer.de Das Bürgerbüro unterstützt die SPD-Ortsvereine in Eichstätt und hält Kontakt zu den Gemeinden, zu allen wichtigen Behörden des Kreises, zu Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen und natürlich zu den Bürgerinnen und Bürgern.

Regelmäßige Besuche von Ewald Schurer in Ingolstadt und Eichstätt Sven John und Ewald Schurer gemeinsam unterwegs!

Am Wochenende vom 9. und 10. März 2007 war ich mit Sven John Im Raum Ingolstadt und Eichstätt unterwegs. In Kösching, Eichstätt, Ingolstadt und Eitensheim hatten wir 7 Termine von Freitagabend mit Samstagabend absolviert.

Kontakt

Kontakt Wahlkreisbüros:
08122/ 187 54 87 in Erding
08092/ 857 99 52 in Ebersberg.
Email: ewald.schurer@wk.bundestag.de

Kontakt Berlin:
030/227-74271
Email: ewald.schurer@bundestag.de